Beschreibung
Das Einheitspatent wird voraussichtlich im April 2023 in Kraft treten und das jahrzehntelange Ringen um ein einheitliches europäisches technisches Schutzrecht zum Abschluss bringen. Gleichzeitig wird das Einheitliche Patentgericht seine Tätigkeit aufnehmen, welches in allen Mitgliedsstaaten für Klagen in Zusammenhang mit Einheits- und Bündelpatenten zuständig sein wird. Das Seminar vermittelt die Vor- und Nachteile des Einheitspatents und führt in das gerade in der Anfangsphase von Rechtsunsicherheit geprägte Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht ein.
Inhalt
Einführung in das Einheitspatent
- Geschichte von Einheitspatent und EPG
- Materielles Patentrecht und Verfahrensrecht
- Besetzung des Gerichts und Zuständigkeiten
- Übergangsvorschriften und Opt-out
Verfahrensablauf
- Verletzungs- und Nichtigkeitswiderklage
- Schriftliches, Zwischen- und mündliches Verfahren vor dem EPG
- Einzelne Verfahrensarten
- Schadenshöheverfahren
- Einstweilige Verfügungen
Strategien der Patentanmeldung in der EU
- Einheits- oder Bündelpatent?
- Strategische Überlegungen
- Anmelde- und nachgelagerte Kosten
Beweisrecht
- Beweismittel, Beweislast, Beweiswürdigung
- Beweisanordnungen
- Geheimhaltungsmaßnahmen
Durchsetzung von Entscheidungen
- Zwangsvollstreckung von Urteilen
- Durchsetzung von Beweisanordnungen
Rechtsmittel
- Berufung gegen Urteile
- Rechtsmittel gegen Beweisanordnungen
Referenten
Dr. Christian Peter Hille
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Legal Counsel, Xella International GmbH, Duisburg
Dr. Matthias Hülsewig
Rechtsanwalt, Partner, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Preu Bohlig & Partner, Düsseldorf
Wasilis Koukounis
Patentanwalt, Partner, Michalski Hüttermann & Partner Patentanwälte, Düsseldorf
Zielgruppe / Voraussetzungen
Dieses Seminar richtet sich an alle Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Patentanwälte
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