Beschreibung
So machen Sie alle Rechte geltend – rechtliche Voraussetzungen zur Glaubhaftmachung
Welche Unterlagen (zur Glaubhaftmachung bzw. zum Nachweis der Benutzung von Marken) sind erforderlich, wo bekommen Sie diese und wie stellen Sie die Unterlagen bereits im Vorfeld zusammen, um sie fristgerecht einzureichen?
Dieses Fachseminar zeigt Ihnen die gesetzlichen Grundlagen auf und gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung EuGH, EuG und BGH. Welche Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung müssen erfüllt werden? Wie weisen Sie die rechtserhaltende Benutzung von Unionsmarken nach (Umfang, Dauer, Gebiet etc.)? Wie grenzen Sie ernsthafte Benutzung von Scheinbenutzung ab? Was gilt für die Benutzung durch Dritte, Abweichungen von der eingetragenen Form, berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung, Einrede der mangelnden Benutzung, Glaubhaftmachung der Benutzung etc.?
Ihre Referentin
Sandra Monterosso
Markensachbearbeiterin und Rechtsfachwirtin
CeramTec GmbH
Inhalte / Module
Gesetzliche Grundlagen
Überblick über die aktuelle Rechtsprechung EuGH, EuG und BGH
Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung
Umfang und Dauer der Benutzung
ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)
funktionsgemäße Benutzung (Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung)
Benutzung durch Dritte
Abweichungen von der eingetragenen Form
Waren ausschließlich für die Ausfuhr
Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
Einrede der mangelnden Benutzung
Glaubhaftmachung der Benutzung
Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von Unionsmarken sowie deren Nachweis
Umfang und Dauer der Benutzung
ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)
funktionsgemäße Benutzung (Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung)
Gebiet der Benutzung („in der Union“)
Benutzung durch Dritte
Abweichungen von der eingetragenen Form
Waren ausschließlich für den Export
Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
Nachweis der Benutzung
Zielgruppe / Voraussetzungen
Wer sollte teilnehmen?
Markensachbearbeiter
Assistenten
Bürofachkräfte
Paralegals
Patentanwaltsfachangestellte
Formalsachbearbeiter
Markenreferenten
und alle, die Benutzungsunterlagen erbringen müssen
Abschlussqualifikation / Zertifikat
Mit Teilnahmezertifikat (für Rechtsanwälte ist das Seminar im Sinne von § 15 FAO anerkannt)
Kostenzusatz
€ 690,00 zzgl. der gesetzlichen MwSt.
Infos anfordern
Die IP for IP GmbH bietet Schulungen (Fernstudiengänge, Tagungen, Seminare, Coaching sowie firmeninterne Veranstaltungen) für Fach- und Führungskräfte an. Zielgruppe sind dabei speziell Rechts- und Patentanwälte, Patentreferenten und -anwaltskandidaten, Markenreferenten, Formalsachbearbeiter und Quer- und Neueinsteiger in Marken- und Patentabteilungen sowie...