Beschreibung
Grundlagen und Überblick über Möglichkeiten und Grenzen der Vertragsgestaltung.
Das Webinar vermittelt rechtliche Grundlagen der Ausgestaltung und Aushandlung von Lizenzverträgen aus dem Blickwinkel von Lizenzgeber und Lizenznehmer.
Die Veranstaltung vermittelt Grundkenntnisse und ein Bewusstsein, an welchen Stellen Probleme liegen, die insbesondere die Gefahr der Unwirksamkeit von Lizenzverträgen begründen. Schwerpunkte liegen auf dem Transfer von Technologien (Patente, Know-how, Software) und der Vergabe von Forschungs- und Entwicklungsaufträgen vor dem Hintergrund des wachsenden Bedürfnisses, Forschungs- und Entwicklungskapazitäten im eigenen Unternehmen abzubauen und auf externe Anbieter zu verlagern.
Ihr Referent:
Dr. Martin Quodbach, LL.M.
Rechtsanwalt | Salary Partner
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte
Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Inhalte / Module
Lizenzvertragsrecht
- Vertragliche Grundlagen/Verhandlungsstufen
- Vertragsgegenstände und deren Definition (Patent-/Gebrauchsmusterlizenz,
Know-how-Lizenz, Markenlizenz, Softwarelizenz, gemischte Verträge) - Abstufungen von Lizenzverträgen hinsichtlich der Exklusivität der Nutzungsbefugnisse
- Bestimmung der Vertragsparteien (insbesondere bei Konzernverflechtungen, Rechtsnachfolgen)
- Beschränkungen der Lizenz (gegenständlich, territorial, Vergabe von Unterlizenzen)
- Dauer der Lizenz (Laufzeiten, Kündigungsmöglichkeiten)
- Einbeziehung von Weiterentwicklungen
- Vertragliche Beschränkungen am Rande der eigentlichen Lizenzierung
- Haftungen der Lizenzvertragsparteien
- Kreuzlizenzierung
- Entgeltgestaltungen
- Geheimhaltungsinteressen der Parteien
Recht der Forschungs-und Entwicklungsverträge
- Typen von Vereinbarungen (Auftragsforschung, Kooperationen)
- Vertragliche Zuordnung von Entwicklungsergebnissen
- Von den Parteien mit-/eingebrachte Erkenntnisse (Background-IP)
- Besonderheiten bei der Beauftragung von Hochschulen
- Kartellrechtliche Grenzen (Gruppenfreistellungs-VO-F&E)
- Joint Ventures (Gründung von Gesellschaften, GbR)
- Einflüsse des Arbeitnehmererfinderrechts auf die Vertragsgestaltung
- Bruchteilsgemeinschaft an Ergebnissen (insbesondere Schutzrechten)
Zielgruppe / Voraussetzungen
- Geschäftsführer von KMU
- Mitarbeiter aus den Bereichen F&E, Einkauf, Vertrieb, Recht, Patente, Lizenzen
- Rechts- und Patentanwälte
- Wirtschaftsprüfer
- Steuerberater
- Mitarbeiter aus Technologietransferabteilungen der Universitäten und anderer F&E-Einrichtungen
- Mitarbeiter aus VC-Unternehmen
Abschlussqualifikation / Zertifikat
Nach der Veranstaltung erhalten Sie ein Zertifikat!
Kostenzusatz
190 Euro netto zzgl. gesetzl. MwSt.
Infos anfordern
Die IP for IP GmbH bietet Schulungen (Fernstudiengänge, Tagungen, Seminare, Coaching sowie firmeninterne Veranstaltungen) für Fach- und Führungskräfte an. Zielgruppe sind dabei speziell Rechts- und Patentanwälte, Patentreferenten und -anwaltskandidaten, Markenreferenten, Formalsachbearbeiter und Quer- und Neueinsteiger in Marken- und Patentabteilungen sowie...