Beschreibung
Im Fokus dieses Seminars stehen die vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten bei internationalen F&E-Verträgen. Die erfahrenen Referentinnen geben Ihnen praxistaugliche Hinweise für eine interessengerechte und effiziente Gestaltung sowohl Ihrer F&E-Kooperationsverträge als auch Ihrer F&E-Aufträge. Neben den allgemeinen Vertragsklauseln liegt der Schwerpunkt auf der Behandlung kartellrechtlicher Fragen und dem Know-how-Schutz.
Kommende Starttermine
Inhalt
Einführung und Überblick
- Auf dem Weg zum F&E-Vertrag
- Arten der F&E-Verträge
F&E-Kooperation
- Art und Gegenstand der Zusammenarbeit
- Rechteverteilung an Projektergebnissen und gemeinsame Verwertung
- Zugriff auf Background-IP
- Beendigung des Vertrages und Rechtsfolgen
- Schiedsklauseln vs. Gerichtsstandklauseln
- Insolvenzrechtliche Aspekte
F&E-Auftrag
- Besonderheiten bei der Auftragsvergabe an Hochschulinstitute
- Geheimhaltung und Veröffentlichungen
- Beendigung des Vertrages und Rechtsfolgen
Kartellrechtliche Aspekte
- Systematik der Gruppenfreistellungsverordnung F&E
- Verwertung von F&E-Ergebnissen
- Kernbeschränkungen
Arbeitnehmererfindungsrecht
- Anwendungsbereich von § 42 ArbEG
- Vergütung von Arbeitnehmererfindungen (Hochschulbeschäftigte und Nicht-Hochschulbeschäftige)
- Rechte und Pflichten der Erfinder
Fallstudien
Referenten
Dr. Angela Müller
Rechtsanwältin, Senior Legal Counsel, Evonik, Hanau
Dr. Andrea Schmoll
Rechtsanwältin, Partner, Osborne Clarke, Köln
Zielgruppe / Voraussetzungen
Dieses Seminar richtet sich an alle Unternehmensjuristen, Fach- und Führungskräfte der F&E- und Patentabteilung, Rechtsanwälte
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